Einkommensteuer

Der IX. Senat des BFH hat mit Urteil vom 15.11.2022 IX R 4/20 zur o.a. Fragestellung und zum entsprechenden Quoten-Nießbrauch sehr umfassend Stellung bezogen. In seinem Urteil macht der IX. Senat lehrbuchartige Ausführungen dazu, unter welchen Voraussetzungen es zu einer Zurechnung der Einkünfte beim Nießbraucher kommt. Im Rahmen unserer Seminarreihe taxnews-aktuell-2-2023 werden wir Sie über die Grundsätze der Ent ... weiterlesen

Aus dem Wesen der Ehe ergibt sich für beide Ehegatten grundsätzlich die Verpflichtung, die finanziellen Lasten des anderen Teils nach Möglichkeit zu vermindern, soweit dies ohne eine Verletzung eigener Interessen möglich ist.   Das OLG Bamberg hat nun mit Urteil vom 10.1.2023 – 2 UF 212/22 rkr. entschieden, dass die Ehegatten die Pflicht zur Zustimmung zur Zusammenveranlagung durch Vereinbarung wirksam abbedingen k& ... weiterlesen

Die Finanzbehörden haben in Form der Verfügung der OFD Frankfurt/Main vom 9.11.2022 S 2211 A – 12 – St 214 umfassend Stellung genommen.   Hierbei ist die Weisung auf die grunderwerbsteuerlichen und die ertragsteuerlichen Fragestellungen eingegangen.   Im Rahmen unserer Seminarreihe-taxnews-aktuell-02-2023 werden wir Sie u.a. über diese Thematik informieren. ... weiterlesen

Das FG Baden-Württemberg ist in seinem Urteils vom 30.6.2022 – 12 K 58/20 zu dem Ergebnis gelangt, dass der Zufluss eines Vermögensvorteils beim beherrschenden geschäftsführenden Gesellschafter neben der Fälligkeit des Anspruchs gegen die KapGes auch die gewinnmindernde Buchung bei der KapGes gegeben sein muss.   Das FG entscheidet somit gegen die Ausführungen des BMF-Schreibens vom 12.5.2014, BStBl 2014 I ... weiterlesen

Das FG Baden-Württemberg hat sich in seinem Urteil vom 5.5.2022 – 12 K 2861/19 mit der vorstehenden Fragestellung intensiv auseinandergesetzt. Es ist zu dem Ergebnis gelangt, dass ein derartiger Verzicht nicht zu einem Zufluss von Einnahmen beim Verzichtenden führt. Die Finanzbehörden haben gegen die Entscheidung Revision eingelegt, die unter dem AZ IX R 15/22 beim BFH anhängig ist. Im Rahmen unserer Seminarreihe taxnews ... weiterlesen

Die FBeh Hamburg hat mit ihrer Fachinfor vom 22.2.2022 – S 225 – 2022/001 – 52 darauf hingewiesen, dass derartige Vermögensverluste im Rahmen des § 23 EStG keine Berücksichtigung finden können.   Eine Anerkennuung des Vermögensschadens als negative Einkünfte aus § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG scheitert daran, da es an einer Veräußerung der sog. Kryptowährung mangelt.   ... weiterlesen

Der IX. Senat des BFH hat sich mit zwei grundsätzlichen Entscheidungen zu der vorstehenden Fragestellung positioniert.   Mit seinem Urteil vom 7.12.2010 IX IX R 40/09 hat er herausgearbeitet in welchen Fallgestaltungen kein Gestaltungsmissbrauch gegeben ist.   Mit seinem Urteil vom 20.9.2022 IX R 18/21 hat er nun entschieden in welchen Fallgestaltungen er zu einer missbräuchlichen Gestaltung gelangt.   Im Rahmen unserer S ... weiterlesen

Mit seinem Urteil vom 25.10.2022 VIII R 1/19 hat der VIII. Senat zur vorstehenden Fragestellung eine klare Antwort formuliert.   Demnach ist die Rückzahlung einer unter Nominalwert erworbenen Kapitalforderung in vollem Umfang nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 2 EStG zu besteuern und nicht in einen Zins- und Tilgungsteil aufzuteilen.   ... weiterlesen

Das FG Mecklenburg-Vorpommern hat mit Urteil vom 21.9.2022 – 3 K 48/22, vorläufig nicht rechtskräftig, zu der vorstehenden Rechtsfrage Stellung bezogen.   Demnach werden die Kosten für einen separat angemieteten PKW-Stellplatz nicht von der Begrenzung der Unterkunftskosten durch § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG erfasst.   ... weiterlesen

Bei der praktischen Beratung von Mandanten wird die vorstehende Gestaltung häufig von Zivilrechtlern empfohlen.   Eine derartige Gestaltung beinhaltet eine Chance, aber auch eine erhebliche Steuerfalle.   Bei der Gestaltung muss ein grundlegendes Urteil des X. Senats des BFH beachtet werden, dass offenkundig häufig in Vergessenheit gerarten ist.   Im Rahmen unserer bald startenden Seminarreihe taxnews-aktuell-01-2023 werd ... weiterlesen